Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag

Bundespolitik

Druckfrische Exemplare der Sonderausgabe des vorwärts laufen über Transportketten. (Foto: DPA)

Als erste deutsche Partei überhaupt wird die SPD einen ausgehandelten Koalitionsvertrag allen Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen. In den kommenden Tagen bekommen alle SPD-Mitglieder ihre Wahlunterlagen zugeschickt – sowie eine historische Sonderausgabe des „Vorwärts“ im Maxi-Format. Darin: Der Koalitionsvertrag auf knapp 100 Doppelseiten.

Der Koalitionsvertrag wurde am Mittwochmorgen final ausgehandelt – und liegt bereits heute druckfrisch als „Vorwärts“-Extra vor. Jedes Mitglied wird die – mit einem Vorwort von SPD-Chef Sigmar Gabriel versehene – Sonderausgabe in den kommenden Tagen per Post erhalten.

Zweitgrößte Ausgabe in der Geschichte des „Vorwärts“
Die Sonderausgabe ist nicht nur wegen ihres Inhalts besonders – sie ist mit ihren 96 Seiten auch noch die zweitgrößte „Vorwärts“-Ausgabe in der Geschichte der SPD. Nur das Extraheft „150 Jahre Sozialdemokratie“ hatte mehr Seiten. Um den „Vorwärts“ schnell an die SPD-Mitglieder verschicken zu können, saßen am Mittwoch 14 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des „Vorwärts“-Verlags am Layout und Lektorat der Ausgabe.

Mitgliedervotum: Stichtag am 12. Dezember, 24.00 Uhr
Seit Mittwoch werden zudem die persönlichen Abstimmungsunterlagen für das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag gedruckt. Sie bestehend aus einem persönlichen Stimmzettel und einer eidesstattlichen Erklärung.

Jedes der 470.000 Mitglieder bekommt seine Unterlagen bis spätestens 6. Dezember. Bis spätestens 12. Dezember um 24 Uhr müssen die Unterlagen ausgefüllt im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Entsprechend sollten die ausgefüllten Wahlunterlagen spätestens drei Werktage vor Fristende abgeschickt werden.

Später eingegangene Abstimmungsbriefe können bei der Auszählung leider nicht mehr berücksichtigt werden. Wenn 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, hat das Votum Gültigkeit.

Zusätzliche Infos auf SPD.de
Wer möchte, kann sich zusätzlich im Internet auf www.spd-mitgliedervotum.de informieren. Hier gibt es alle Informationen rund um den Koalitionsvertrag.

 
 

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